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on-light

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Montag, 6. Juni 2011, 11:06

update: OSRAM verklagt Samsung und LG wegen Patentverletzung

Rechtliche Schritte mit Fokus auf LED-Technologie
OSRAM hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung von OSRAM verletzen diese Firmen grundlegende OSRAM-Patente. Morgen wird Klage gegen LG in China eingereicht. Mit diesen Klagen will OSRAM Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen.

OSRAM betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe OSRAM-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. OSRAM begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören. Daneben verlangt OSRAM die Zahlung von Schadensersatz.

Im Fokus der Klagen stehen LED, die durch OSRAM-Patente geschützte Technologien verwenden. Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B. bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht umgewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.

Weltweit haben viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den OSRAM-Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser OSRAM-Patente anerkannt.

“Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern“, erklärte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors. „Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit OSRAM geschlossen haben.“

[Pressetext: Osram GmbH]

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Dieses Dokument enthält zukunftsgerichtete Aussagen und Informationen – also Aussagen über Vorgänge, die in der Zukunft, nicht in der Vergangenheit, liegen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind erkennbar durch Formulierungen wie "erwarten", "wollen", "antizipieren", "beabsichtigen", "planen", "glauben", "anstreben", "einschätzen", "werden", "vorhersagen" oder ähnliche Begriffe. Solche Aussagen beruhen auf den heutigen Erwartungen und bestimmten Annahmen des OSRAM-Managements. Sie unterliegen daher einer Reihe von Risiken und Ungewissheiten. Eine Vielzahl von Faktoren, von denen zahlreiche außerhalb des Einflussbereichs von OSRAM liegen, beeinflusst die Geschäftsaktivitäten, den Erfolg, die Geschäftsstrategie und die Ergebnisse von OSRAM. Diese Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, Erfolge und Leistungen von OSRAM wesentlich von den in den zukunftsgerichteten Aussagen ausdrücklich oder implizit enthaltenen Angaben zu Ergebnissen, Erfolgen oder Leistungen abweichen.
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  • »Klaus Weller« ist männlich

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2

Montag, 6. Juni 2011, 14:44

Da wird ...

sicher vor dem Verkauf bzw. Börsengang die Braut noch mal aufgehübscht :-)

Ansonsten ist das in dieser Branche kein ungewöhnlicher Vorgang: jeder klagt gegen jeden.
Der übliche Ausgang dieser Unternehmungen ist dem letzten Absatz zu entnehmen:
Gegenseitiger Patentaustausch bzw. Zugang zur Technologie.

Der Disklaimer: zum Schmunzeln - jeder kann sich dabei denken, was er will

meint
Klaus Weller

Kaleido

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3

Dienstag, 14. Juni 2011, 14:27

Naja ich kann es aber nachvollziehen. Wenn Osram Patente hat, gegen die verstoßen werden, also bei LED Lampen oder Ähnlichem, dann haben sie halt das gute Recht, Klage einzureichen. Ich bin gespannt, wie die Klage ausgeht..

[Mod-Edit: link entfernt]

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Thorsten« (14. Juni 2011, 15:28)


on-light

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4

Freitag, 17. August 2012, 22:33

Ich bin gespannt, wie die Klage ausgeht.


... etwas her aber so haben sich die Herrschaften dann geeinigt --> 17.08.2012: Osram und Samsung erzielen weltweite Einigung bei LED-Patentstreitigkeiten
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